Merz zur AfD: Sie wollen ethnische Säuberungen
Im Bundestag hat AfD Chefin Alice Weidel Bundeskanzler Friedrich Merz scharf angegriffen und den Ausgang der Landtagswahl in Sachsen Anhalt als klare Absage an die Regierung bezeichnet. Sie warf Merz unter anderem eine verfehlte Sozial, Energie und Industriepolitik vor und sprach im Zusammenhang mit Migration von schweren Straftaten sowie von einer angeblichen Asylindustrie. Auch gegen die Unterstützung der Ukraine wandte sie sich.
Merz reagierte später mit deutlichen Worten auf die AfD. Er sprach von einem tiefen Riss zwischen seiner Regierung und der Partei und sagte, die AfD werde mit ihrer Politik nirgendwo in Deutschland eine Mehrheit bekommen. Den Begriff Remigration bezeichnete er als Synonym für eine ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe. Immer wieder gab es im Plenum Zwischenrufe und heftige Proteste.
In der anschließenden Debatte forderte Grünen Fraktionschefin Katharina Dröge, ein mögliches Verbot der AfD zu prüfen. Dafür wäre ein Antrag beim Bundesverfassungsgericht nötig. Im Bundestag zeichnet sich dafür bislang keine Mehrheit ab.
