Merz zur AfD: Sie wollen ethnische Säuberungen!
Im Bundestag hat Bundeskanzler Friedrich Merz die AfD scharf angegriffen und das von ihr verwendete Schlagwort „Remigration“ als Synonym für eine ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe bezeichnet. Zuvor hatte AfD Vorsitzende Alice Weidel die Landtagswahl in Sachsen Anhalt als Beleg für ein Ende von Schwarz Rot und einen Politikwechsel gewertet.
Weidel griff Merz und die Bundesregierung bei mehreren Themen an, darunter Sozialstaat, Schulden, Energiepolitik und Migration. Merz widersprach und warf der AfD vor, eine destruktive Kraft zu sein. Im Plenum kam es dabei zu zahlreichen Zwischenrufen aus der AfD Fraktion, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ermahnte die Abgeordneten mehrfach.
In der anschließenden Debatte forderte Grünen Fraktionschefin Katharina Dröge, erneut zu prüfen, ob ein Verbot der AfD möglich wäre. Über ein solches Vorgehen wird seit Längerem diskutiert, eine Mehrheit im Bundestag zeichnet sich dafür derzeit nicht ab.
