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Wer spricht im Ukraine-Krieg für Europa?

Die Europäische Union ringt weiter darum, wer sie bei möglichen Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine vertreten soll. Zu dem vorgesehenen Team gehören die E5 Staaten Deutschland, Frankreich, das Vereinigte Königreich, Italien und Polen sowie Vertreter des EU Rates und der EU Kommission.

EU Außenbeauftragte Kaja Kallas hatte sich für eine führende Rolle ins Gespräch gebracht, stieß damit aber auf Vorbehalte. Sie verwies darauf, dass die EU Verträge den Hohen Vertretern eine zentrale Rolle in der Außen und Sicherheitspolitik zuweisen. Fachleute sehen ihre Position dennoch als geschwächt, auch weil sie als klare Russland Kritikerin gilt und an ein Mandat der Mitgliedstaaten gebunden ist.

Russland sendet gemischte Signale zur Akzeptanz des Teams. Kremlchef Wladimir Putin sagte nach einem Treffen mit Xi Jinping und Donald Trump, europäische Vertreter könnten nach Moskau kommen, um Europas Position zu vermitteln. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte die Frage, wer Europa in möglichen Vierer Gesprächen vertreten solle, zuvor als verfrüht bezeichnet.

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