Von der Leyen will neuen transatlantischen Bund mit Kanada
EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Grundsatzrede in Straßburg eine engere Partnerschaft mit Kanada angekündigt. Sie will die Beziehung zu dem Land auf das höchstmögliche Niveau bringen und sprach von einer möglichen assoziierten EU Mitgliedschaft für Kanada. Eine solche Form ist in den EU Verträgen jedoch nicht vorgesehen. Der kanadische Premierminister Mark Carney war als Gast im Plenarsaal und will auf das Angebot reagieren.
Von der Leyen stellte zudem weitere Vorhaben vor. Sie kündigte ein Gesetz zum Kinderschutz bei Social Media an, den sogenannten Kids Act. Demnach soll ein Social Media Konto in der EU erst ab 15 Jahren möglich sein, davor nur mit Mini Accounts und einer täglichen Nutzungszeit von einer Stunde. Außerdem sprach sie über einen europäischen Sicherheitsrat und einen unabhängigen Alarmmechanismus für Sicherheitskrisen.
Kritik kam von der deutschen Autoindustrie. VDA Präsidentin Hildegard Müller bemängelte, Ankündigungen und Absichtserklärungen seien keine konkrete Politik und sicherten weder Wettbewerbsfähigkeit noch Arbeitsplätze.
