News kompakt: UN Generaldebatte startet in New York
Die Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York beginnt am Dienstag mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. Danach soll US Präsident Donald Trump sprechen. Im Mittelpunkt stehen in diesem Jahr unter anderem die Kriege im Iran und in der Ukraine sowie die Risiken der Künstlichen Intelligenz. Bundesaußenminister Johann Wadephul leitet die deutsche Delegation zum zweiten Mal in Folge und will am Samstag vor den Vertretern der 193 UN Mitgliedstaaten sprechen.
In Berlin berät die Bundestagsfraktion der Union an diesem Dienstag mit Bundeskanzler Friedrich Merz über die Folgen der Niederlagen bei den drei Landtagswahlen im September. Nach dem Verlusten in Mecklenburg Vorpommern, Berlin und Sachsen Anhalt wächst der Druck auf den CDU Chef. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte eine schonungslose Analyse und einen Neustart.
Die Bundesregierung hat außerdem die Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um 14 Cent pro Liter beschlossen. Zusammen mit der niedrigeren Mehrwertsteuer sollen Verbraucher rund 17 Cent pro Liter sparen. Die Entlastung ist vom 1. Oktober bis zum 1. Dezember vorgesehen.
