Nach politischer Krise hat Kosovo wieder eine Präsidentin
Nach einer langen politischen und institutionellen Krise hat Kosovo kurz vor Ablauf einer verfassungsrechtlichen Frist eine Präsidentin gewählt und damit erneute Neuwahlen vermieden. Neue Präsidentin ist die 72 Jahre alte Ökonomin Justina Shiroka Pula. Sie ist bereits die dritte Frau in diesem Amt.
Ihre Wahl war Teil eines Kompromisses zwischen Ministerpräsident Albin Kurti und der Demokratischen Partei Kosovos. Zugleich beschloss das Parlament Änderungen am Gesetz über das Sondertribunal in Den Haag. Das Gericht soll unter anderem mutmaßliche Kriegsverbrechen der UCK während des Kosovo Krieges untersuchen.
Die Änderungen begrenzen das Mandat des Tribunals in mehreren Punkten, etwa beim erfassten Zeitraum und bei möglichen Strafen. In Prishtina gab es in den vergangenen Tagen teils gewaltsame Proteste gegen die Gesetzesänderung. Kritiker warfen den Beteiligten vor, das Thema mit der Präsidentschaftswahl verknüpft zu haben.
