Linken Vorstand beantragt Ausschluss der Abgeordneten Emde
Der Vorstand der Berliner Linksfraktion hat den Ausschluss der Abgeordneten Vanessa Emde offiziell beantragt. Über den Antrag soll voraussichtlich am 24. November in der Fraktion abgestimmt werden. Für einen Ausschluss ist eine Zweidrittelmehrheit von 30 der 44 Mitglieder nötig.
Begründet wird der Schritt mit Emdes Verhalten. In einer Mitteilung heißt es, sie zeige keine Bereitschaft, zu einer gemeinsamen Arbeitsgrundlage zurückzukehren. Die Fraktion verweist auf einen Vertrauensverlust und den entstandenen Schaden.
Emde war bei der Berlin Wahl neu ins Abgeordnetenhaus eingezogen und hatte in Neukölln ein Direktmandat gewonnen. Sie steht wegen Äußerungen zum Nahost Konflikt in der Kritik. Zudem hatte sie sich am Rande eines Parteitags mit einem umstrittenen pro palästinensischen Aktivisten solidarisiert und sich nach einer Erklärung gegen Antisemitismus später wieder davon distanziert.
