Französische Soldaten in der Ukraine, aber nicht zum Kampf
Frankreich hat bestätigt, dass sich Militärpersonal in der Ukraine aufhält. Nach Angaben aus Paris geht es dabei um Ausbildungs und Wartungszwecke sowie um eine Koordinationsstruktur, die eng mit der französischen Verteidigungsmission zusammenarbeitet. Unter anderem betrifft das das Artilleriesystem CAESAR und die Kampfjets vom Typ Mirage.
Ausgelöst wurde die Debatte durch Recherchen von Radio France Internationale. Russland wirft Frankreich vor, sich damit direkt am Krieg zu beteiligen. Die französische Regierung weist das zurück und betont, es handele sich nicht um einen bewaffneten Einsatz. Paris sieht die Aufgabe der Soldaten in der Unterstützung ukrainischer Behörden und der Wartung sowie Ausbildung mit abgegebenem oder verkauftem Material.
Auch innenpolitisch sorgt das Thema für Streit. Jean Luc Mélenchon warnte davor, Frankreich dürfe in der Ukraine nicht Kriegspartei werden. Aus dem konservativen Lager kam die Frage auf, ob ein solcher Einsatz vom Parlament genehmigt werden müsse. Außenminister Jean Noël Barrot betonte zugleich, Frankreich sei keine Kriegspartei und habe nicht die Absicht, es zu werden.
