Internationaler Gerichtshof: Myanmar für Völkermord an den Rohingya verantwortlich
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Internationaler Gerichtshof: Myanmar für Völkermord an den Rohingya verantwortlich

Der Internationale Gerichtshof hat Myanmar für Völkermord an den Rohingya verantwortlich gemacht. Das höchste UN Gericht kam zu der Einschätzung, dass Myanmars Sicherheitskräfte einen wesentlichen Teil der muslimischen Minderheit vernichten wollten. Ausmaß und Art der militärischen Säuberungsaktion von 2017 ließen nach Angaben des Gerichts nur diesen Schluss zu.

Mit der Klage hatte sich Gambia Ende 2019 an das Tribunal gewandt. Myanmar weist den Völkermordvorwurf zurück und bezeichnet die Militäroffensive als rechtmäßigen Einsatz zur Terrorismusbekämpfung. Nach internationalem Recht ist die Absicht, eine Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten, ein zentrales Merkmal für die Einstufung als Völkermord.

Die Rohingya werden in Myanmar seit Jahrzehnten verfolgt und diskriminiert. Die Offensive von 2017 trieb rund 750000 Menschen nach Bangladesch. Insgesamt leben rund eine Million Rohingya dort noch immer in Flüchtlingslagern.

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