Historisches Urteil in Den Haag: UN Gericht spricht Myanmar wegen Rohingya Völkermords schuldig
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat Myanmar für den Völkermord an den Rohingya verantwortlich gemacht. Es ist das erste Mal, dass das höchste Gericht der Vereinten Nationen die Verantwortung eines Landes für Völkermord feststellt.
Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass Myanmars Streitkräfte tausende Zivilisten getötet, Frauen vergewaltigt, Gewalt gegen Kinder ausgeübt und Dörfer der muslimischen Minderheit zerstört haben. Auch Angriffe auf fliehende Rohingya nach Bangladesch seien belegt. Nach Überzeugung des Gerichts deutet das Vorgehen auf die Absicht hin, die Gruppe zu vernichten. Die Richter verwiesen zudem auf schwere sexuelle Gewalt, die auch dazu gedient habe, Geburten zu verhindern.
Die Klage hatte Gambia vor sieben Jahren eingereicht, Deutschland und zehn weitere Staaten schlossen sich an. Das Urteil ist nicht direkt durchsetzbar, dürfte aber den politischen Druck auf Myanmar erhöhen. Zugleich könnte die Entscheidung für andere Völkermordverfahren, darunter das von Südafrika gegen Israel, rechtlich bedeutsam sein.
