Forschungsministerin Bär rechnet mit Aus für BAföG Reform
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär rechnet nicht mehr mit einer schnellen Reform des BAföG. Ihr Ministerium liege zwar im Zeitplan, sagte die CSU Politikerin, sie habe aber gehört, dass die Reform in den Regierungsfraktionen keine Unterstützung mehr finde. Das halte sie für nachvollziehbar.
Noch Ende April hatte es geheißen, der Streit über die Finanzierung sei beigelegt und das Verfahren laufe regulär an. Geplant war, die Wohnkostenpauschale für Studierende zunächst von 380 auf 440 Euro im Monat zu erhöhen. Später sollte der BAföG Grundbedarf schrittweise an das Niveau der Grundsicherung angepasst werden.
Bär verteidigte einen möglichen Stopp der Reform. Sie verwies darauf, dass auch an anderen Stellen gespart werden müsse und es wenig Sinn habe, Forderungen zu stellen, für die es keine Mehrheit gebe. Studierende seien in einer vergleichsweise privilegierten Lage; es gebe keine Studiengebühren, und viele könnten neben dem Studium jobben.
