EU Kommission will Schutz für Ukrainer im wehrfähigen Alter beenden
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EU Kommission will Schutz für Ukrainer im wehrfähigen Alter beenden

Die EU Kommission will ukrainische Männer zwischen 23 und 60 Jahren vom automatischen vorübergehenden Schutz in der EU ausnehmen. Nach Angaben von EU Innenkommissar Magnus Brunner soll neu ankommenden Personen kein Schutz gewährt werden, wenn sie die Ukraine wegen ihrer militärischen Verpflichtungen nach ukrainischem Recht nicht verlassen dürfen. Die Ukraine habe die Kommission um diesen Schritt gebeten. Brunner sagte zudem, es handele sich nicht um eine Form der Diskriminierung.

Für alle anderen ukrainischen Flüchtlinge soll der temporäre Schutz um ein Jahr bis März 2028 verlängert werden. Der derzeitige Schutzstatus läuft im März 2027 aus. Die Ausnahme für wehrfähige Männer soll gelten, sobald die Mitgliedstaaten zugestimmt haben. Die Regelung geht auf die Massenzustrom Richtlinie zurück, die Geflüchteten aus der Ukraine seit der russischen Invasion 2022 sofortigen Schutz ermöglicht.

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