Deutschland schiebt erstmals Afghanen ohne Vorstrafen ab
Deutschland hat erstmals seit der Machtübernahme der Taliban einen Afghanen ohne Vorstrafe abgeschoben. Der Flug startete am Dienstagmorgen vom Flughafen Leipzig Halle und brachte neben 30 Straftätern auch den Mann nach Afghanistan. Das sorgte für Proteste in der Abflughalle, wo sich nach Angaben der Veranstalter 260 Menschen an einer Demonstration beteiligten.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verteidigte die Abschiebung und verwies auf den Koalitionsvertrag. Danach sollten zunächst Straftäter nach Afghanistan zurückgebracht werden, später auch ausreisepflichtige Personen ohne Integrationsleistungen. Die Bundesregierung steht seit längerem wegen ihrer Kontakte zu den Taliban in der Kritik.
Menschenrechtsorganisationen und Opposition werfen der Regierung vor, mit den Abschiebungen das Taliban Regime aufzuwerten. Pro Asyl sprach von einer überschrittenen roten Linie, Amnesty International warnte vor weiteren Rückführungen. Nach Angaben der IOM hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan verbessert, gleichzeitig rät die UN Organisation Frauen weiterhin ausdrücklich von einer Rückkehr ab.
