Debattenkultur im Bundestag: Klöckner droht Störern mit Rauswurf
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner warnt vor einer wachsenden Polarisierung im Parlament und kritisiert vor allem das Verhalten von Abgeordneten der AfD und der Linken. Sie sagte, beide Fraktionen hätten mit Abstand die meisten Ordnungsrufe erhalten.
Klöckner kündigte Konsequenzen für wiederholte Störungen an. Im Ernstfall könne sie auch ganze Fraktionen aus dem Plenarsaal verweisen, um eine ordentliche Debatte zu sichern. Sie betonte, es sei ihre Aufgabe, das Parlament so zu leiten, dass Redebeiträge gehört werden können.
Als Beispiel verwies Klöckner auf die Generaldebatte Anfang September, als Kanzler Friedrich Merz während seiner Rede immer wieder von AfD Zwischenrufen unterbrochen wurde. Außerdem kritisierte sie, dass manche Reden zunehmend wie für Social Media inszeniert wirkten und nicht mehr auf den Vorredner eingingen.
