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Bündnis gegen Rechts bereitet sich auf Angriffe auf die Demokratie vor

Menschen, die sich für Demokratie, Menschenrechte und gegen Rechtsextremismus engagieren, erleben nach eigenen Angaben zunehmend Anfeindungen und Bedrohungen. Felix Pankonin aus Zittau berichtet von Angriffen auf sein Umfeld, beschädigten Fahrrädern, Drohungen gegen seine Tiere und einem tätlichen Angriff auf seine Partnerin. Auch Keerthana Kuperan von DaMOst spricht von einer deutlich veränderten Sicherheitslage in ihrer Arbeit.

Das Bündnis Zusammen für Demokratie will Betroffene künftig stärker unterstützen. Über 80 Verbände tragen die Solidaritätsvereinbarung mit, darunter Gewerkschaften, Kirchen, Sportverbände, Menschenrechtsorganisationen sowie Sozial und Umweltverbände. Geplant sind öffentliche Solidarität, rechtliche Hilfe und finanzielle Unterstützung, wenn Einrichtungen, Engagierte oder Initiativen angegriffen werden.

Der DGB und andere Bündnismitglieder wollen ihre Mitglieder auch über Möglichkeiten des Widerstands gegen rechtswidrige Anordnungen informieren. Vertreter aus der Zivilgesellschaft sehen in dem Bündnis besonders für Menschen vor Ort und auf dem Land eine wichtige Stütze, etwa nach Angriffen auf CSD Veranstaltungen oder andere Demokratieprojekte.

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