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Bündnis gegen Rechts rüstet sich für Angriffe auf die Demokratie

In Sachsen-Anhalt und Sachsen erleben Menschen, die sich für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt einsetzen, zunehmend Anfeindungen und Angriffe. Felix Pankonin aus Zittau berichtet von Bedrohungen, beschädigten Fahrrädern und einem tätlichen Angriff auf seine Partnerin. Keerthana Kuperan vom Dachverband DaMOst beschreibt eine stark veränderte Sicherheitslage und zusätzliche Schutzmaßnahmen bei der Arbeit im ländlichen Raum.

Gegen diese Entwicklung will das Bündnis Zusammen für Demokratie vorgehen. Mehr als 80 Verbände unterstützen eine Solidaritätsvereinbarung, darunter Gewerkschaften, Kirchen, Menschenrechts, Sozial und Umweltverbände. Das Bündnis will Betroffene nach Angriffen, Drohungen oder Hasskampagnen öffentlich unterstützen und ihnen rechtliche oder finanzielle Hilfe anbieten. DGB Vorsitzende Yasmin Fahimi bezeichnete AfD Forderungen nach einem Personalwechsel in Verwaltungen, Ministerien, Gerichten und Polizei als rechtswidrig.

Auch für queere Menschen und Demokratieprojekte soll das Bündnis Schutz bieten. Vertreter der Grünen und von Verbänden wie Greenpeace hoffen vor allem auf mehr Rückhalt, auch in ländlichen Regionen.

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