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Zehn Jahre Integrationsgesetz

Vor zehn Jahren sollte das Integrationsgesetz die gespannte Stimmung in Deutschland beruhigen und nach dem Leitgedanken Fördern und Fordern eine Balance in der Migrationspolitik schaffen. Es verband den Ausbau von Integrations und Sprachkursen mit strengeren Vorgaben, etwa bei der Teilnahme an Kursen, Leistungskürzungen bei Verweigerung und der Wohnsitzauflage.

In der Bewertung des Gesetzes zeigt sich ein gemischtes Bild. Kritisiert wird vor allem, dass die Wohnsitzauflage die Beschäftigungschancen in strukturschwachen Regionen verschlechtert habe. Positiv gesehen wird dagegen die Ausbildungsduldung, von der Deutschland, Unternehmen und Geflüchtete profitiert hätten. Nach Einschätzung von Fachleuten ist die Integration insgesamt besser verlaufen als oft angenommen.

Zugleich wird die Bedeutung von Integrationskursen hervorgehoben. Kürzungen beim kostenlosen Zugang hätten die Arbeitsmarktintegration verzögert und am Ende höhere Kosten verursacht. Das Gesetz richte sich vor allem an Geflüchtete und sei als Regelwerk zu kompliziert und zu wenig klar kommuniziert worden.

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