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Moldaus Regierungschef Munteanu tritt überraschend zurück

Moldaus Regierungschef Alexandru Munteanu hat überraschend seinen Rücktritt erklärt. Er teilte per Social Media mit, seine Amtszeit als Ministerpräsident ende, weil er sein Mandat nicht mehr im Einklang mit seinen Prinzipien und Überzeugungen ausüben könne.

Der Rücktritt führt automatisch auch zum Rücktritt der gesamten Regierung in Chisinau. Präsidentin Maia Sandu kündigte an, Munteanu bleibe bis zur Ernennung eines Nachfolgers im Amt. In der kommenden Woche will sie Gespräche mit den Parlamentsfraktionen führen, um rasch einen neuen Kandidaten zu benennen.

Die Entscheidung trifft die proeuropäische Regierungspartei Aktion und Solidarität in einer schwierigen Phase. Die Partei hatte bei der Parlamentswahl im vergangenen September klar gegen ein proukrainisches Bündnis gewonnen und den EU Kurs bestätigt. Über einen möglichen Zusammenhang mit aktuellen Skandalen wird in Medien spekuliert. Sandu wies den Verdacht einer Einflussnahme zurück und sagte, Munteanu habe die Regierung frei führen können.

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