Würde Kyjiw den Donbass für einen NATO Beitritt aufgeben?
Die USA haben nach Angaben von Wolodymyr Selenskyj erstmals in Kyjiw gefragt, ob die Ukraine im Gegenzug für einen NATO Beitritt bereit wäre, den von Russland nicht besetzten Teil der Region Donezk abzutreten. Selenskyj sagte, es gebe noch keinen konkreten Vorschlag. Sollte es Zustimmung der USA und anderer NATO Partner geben, wolle er die Frage öffentlich diskutieren, eine Entscheidung könne er nicht allein treffen. Eine Anerkennung der russischen Besetzung komme für ihn nicht infrage.
Selenskyj zufolge sprechen die USA derzeit über Sicherheitsgarantien, die den Artikeln 4 und 5 des NATO Vertrages ähneln, aber ohne US Truppen in der Ukraine. Russland äußerte sich dazu bislang nicht. Der Kreml Sprecher Dmitrij Peskow sagte lediglich, Details zu den Gesprächen sollten nicht offengelegt werden.
Von der DW befragte Experten äußerten sich skeptisch. Sie warnen vor einem gefährlichen Präzedenzfall und bezweifeln, dass die USA ein solches Versprechen allein absichern könnten. Eine Umfrage ergab zudem, dass 61 Prozent der Befragten einen Truppenabzug aus dem ukrainisch kontrollierten Teil des Donbass für kategorisch inakzeptabel halten.
