Was soll das neue Abwehrzentrum für hybride Bedrohungen bringen?
In Berlin hat ein Gemeinsames Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen die Arbeit aufgenommen. Es soll Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern dabei helfen, Angriffe und Kampagnen fremder Staaten früher zu erkennen und Gegenmaßnahmen besser zu koordinieren. Hybride Bedrohungen verbinden militärische, wirtschaftliche, geheimdienstliche und propagandistische Mittel, dazu zählen auch Cyberangriffe und Desinformation.
Das Zentrum ist keine eigene Behörde, sondern eine Koordinierungsplattform. Beteiligt sind Nachrichtendienste, Polizeibehörden und weitere Bundesbehörden wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Geplant sind fünf Arbeitsgruppen, die sich unter anderem mit Lagebildern, Informationsaustausch, Desinformation, wirtschaftlichen Fragen sowie Analyse und Berichtswesen befassen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz organisiert die Plattform.
Die Bundesregierung verweist auf die gestiegene Bedrohung durch Russland und China. Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen warnte vor Angriffen auf Gesellschaft, Demokratie und Sicherheit Deutschlands. Als Beispiele für hybride Angriffe wurden unter anderem Sabotageaktionen an Autos, ein Brandsatz in Leipzig und geplante Anschläge auf den Güterverkehr genannt.
