USA und Iran: Rechtswidriger Krieg, aber zulässige Seeblockade?
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USA und Iran: Rechtswidriger Krieg, aber zulässige Seeblockade?

Die USA blockieren iranische Häfen in der Straße von Hormus, um den Iran unter Druck zu setzen. Nach Einschätzung von Völkerrechtlern können Seeblockaden im Krieg grundsätzlich zulässig sein, wenn sie angekündigt werden und sich gegen die Häfen der gegnerischen Konfliktpartei richten. Eine Blockade der gesamten Meerenge wäre demnach nicht erlaubt.

Auch der Beschuss eines Tankers, der die Blockade durchbrechen wollte, wird von Fachleuten als völkerrechtlich möglich eingestuft. Entscheidend sei der Unterschied zwischen dem Recht zum Krieg und dem Recht im Krieg. Selbst wenn der Krieg insgesamt völkerrechtswidrig begonnen worden sei, könne eine einzelne Blockade unter bestimmten Bedingungen erlaubt sein.

Unzulässig wäre nach dieser Einschätzung dagegen eine Maut für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus. Das Recht auf Transitdurchfahrt verbietet Gebühren. Für Seeminen gelten zudem besondere Regeln, die die neutrale Schifffahrt schützen sollen.

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