Demokratie oder Liberalismus: Muss sich die Linke neu erfinden?
Die gesellschaftliche Linke habe sich über die Jahre zu stark mit dem Liberalismus verbunden und setze zu sehr auf individuelle Rechte, Gerichte und technokratische Verfahren statt auf kollektive Macht und demokratische Mehrheiten. Als Beispiel wird das Klimaschutzurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021 genannt, das in linken Kreisen begrüßt worden sei, weil es den Staat zu strengeren Maßnahmen zwinge.
Der Text zeichnet die Entwicklung nach, wonach Teile der Linken seit den Umbrüchen des 20. Jahrhunderts immer stärker auf nichtmajoritäre Wege gesetzt hätten. Zugleich werde der Liberalismus als Projekt beschrieben, das individuelle Autonomie über alles stelle, gesellschaftliche Bindungen löse und am Ende selbst mehr staatliche Regulierung hervorbringe.
Als Gegenmodell werden postliberale Denker genannt, die den Liberalismus scharf kritisieren, aber oft autoritäre Antworten favorisieren. Eine linke Alternative müsse deshalb die Demokratie stärken, den politischen Streit über Wirtschaft, Klima, Migration, Familie und Außenpolitik wieder öffnen und sich weniger auf Gerichte und Expertengremien verlassen.
