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USA: Tür für Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bleibt geschlossen

Die Vereinigten Staaten haben Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Einreise verweigert. Die Palästinensische Autonomiebehörde bestätigte Berichte mehrerer US Medien, wonach sein Visumantrag für die Teilnahme an der UN Generalversammlung in New York abgelehnt wurde.

Das Außenministerium in Washington teilte mit, bestehende Sanktionen gegen Vertreter der Autonomiebehörde und der Palästinensischen Befreiungsorganisation wurden verlängert. Als Begründung verwiesen US Medien auf Verstöße gegen US Gesetze, darunter Zahlungen an Terroristen und Gewaltverherrlichung. Die offizielle Vertretung der Autonomiebehörde bei den Vereinten Nationen ist von den Einschränkungen ausgenommen.

Die Palästinensische Autonomiebehörde sprach von einer ungerechtfertigten Maßnahme und beantragte bei den Vereinten Nationen eine Resolution, damit Abbas wie schon 2025 virtuell sprechen kann. Im vergangenen Jahr hatte er bereits per Video an der Generaldebatte teilgenommen.

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