Steinmeier in Frankreich: Berlin und Paris unter Druck
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier besucht Frankreich vom 7. bis 9. Oktober. Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Staatsoberhauptes seit 2013. Damals hatte Joachim Gauck mit seinem Besuch in Oradour sur Glane einen emotionalen Höhepunkt erlebt.
Der Besuch findet in einer schwierigen politischen Lage statt. Deutschland und Frankreich stehen wegen des Kriegs in Europa und des Drucks von rechts im Inneren unter Belastung. In beiden Ländern gerät die EU freundliche Mitte unter Druck, in Deutschland durch die AfD, in Frankreich durch das Rassemblement National von Marine Le Pen. Auch in den deutsch französischen Beziehungen gibt es Spannungen, etwa wegen gescheiterter Rüstungsprojekte und unterschiedlicher Positionen zu Palästina und zu europäischen Schulden.
Gleichzeitig setzen beide Seiten weiter auf enge Zusammenarbeit. Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Bedeutung der Beziehungen betont, und auch aus Frankreich kommt das Signal, dass die Partnerschaft trotz politischer Unterschiede eng bleiben soll.
