Rücktritt von Bärbel Bas: Neue Hoffnung für die Koalition?
Bundeskanzler Friedrich Merz hat den angekündigten Rücktritt von Bärbel Bas bedauert und zugleich betont, dass er ihre Entscheidung respektiere. Er sprach von einer guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit in den vergangenen eineinhalb Jahren und übermittelte ihr persönliche Grüße sowie Mitgefühl wegen eines Trauerfalls in ihrer Familie.
Merz machte zugleich deutlich, dass er sich vom künftigen Arbeits und Sozialminister Alexander Schweitzer eine Beschleunigung bei offenen Gesetzesvorhaben erhofft. Bas war zuvor von Unionspolitikern mehrfach dafür kritisiert worden, Reformen bei Rente, Arbeitszeit und Grundsicherung zu blockieren. SPD Chef Lars Klingbeil wies das zurück und sagte, die Koalition habe den Zeitplan abgestimmt.
Schweitzer soll am Nachmittag seine Erkennungsurkunde von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier erhalten. Offen ist, wie es mit Klingbeil in der SPD weitergeht. Er hatte angekündigt, die gesamte Parteispitze neu wählen zu wollen. Klingbeil betonte zugleich, die SPD stehe zu dieser Regierung.
