75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Wie Karlsruhe das Land geprägt hat
Vor 75 Jahren hat das Bundesverfassungsgericht seine Arbeit aufgenommen und seitdem die Bundesrepublik mit zahlreichen Urteilen geprägt. In Karlsruhe hat das Gericht das letzte Wort, wenn es um das Grundgesetz, die Grundrechte und die Verfasstheit des Landes geht. Es versteht sich als neutrale Kontrollinstanz, die staatliche Macht begrenzen und Minderheiten schützen soll.
Zu den prägenden Entscheidungen zählen Urteile zur Gleichberechtigung, zur informationellen Selbstbestimmung und zum Klimaschutz. Auch einzelne Bürger konnten in Karlsruhe Gesetze zu Fall bringen, etwa beim Kopftuchverbot für Lehrerinnen oder beim Verbot der Suizidhilfe. Zugleich gehört zur Geschichte des Gerichts auch ein Urteil von 1957, das aus heutiger Sicht kritisch gesehen wird.
Das Bundesverfassungsgericht kann außerdem Parteien für verfassungswidrig erklären. 2024 hat der Bundestag wichtige Regeln zur Arbeitsweise und Struktur des Gerichts im Grundgesetz verankert, um es besser zu schützen. Zu dem Jubiläum werden in Karlsruhe etwa 1.000 Gäste erwartet, darunter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz.
