Kanzler Merz verteidigt Rüstungsausgaben und warnt vor der AfD
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die deutlich steigenden Rüstungsausgaben verteidigt und davor gewarnt, bei den für die kommenden Jahre geplanten Ausgaben und Neuanschaffungen zu kürzen, um die Menschen finanziell zu entlasten. Im ARD Sommerinterview stellte er Freiheit und Frieden als Priorität dar und sprach von notwendigen Korrekturen bei der Ausrüstung der Bundeswehr.
Merz sagte, die Armee sei nicht dort, wo sie sein müsse, und Deutschland müsse sich verteidigen können. Zugleich forderte er, Rüstungsprojekte kosteneffizienter zu machen, und verwies auf Kooperationen mit der Ukraine als Beispiel für günstigere Produktion. Auf Fragen zur Bedrohungslage äußerte er sich erneut zur Lage der Ukraine, ohne Russland oder Präsident Wladimir Putin ausdrücklich zu nennen.
Mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen Anhalt warnte Merz vor schweren wirtschaftlichen Folgen bei einem AfD Erfolg. Internationale Investoren würden seiner Ansicht nach kaum mit einem AfD Ministerpräsidenten neue Werke gründen. Zu einem möglichen AfD Verbotsverfahren zeigte er sich skeptisch, schloss aber Forderungen nicht aus, den sogenannten völkischen Teil der Partei zu verbieten.
