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Kanzler Merz verteidigt Rüstungsausgaben und warnt vor der AfD

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die deutlich steigenden Rüstungsausgaben verteidigt und davor gewarnt, die geplanten Investitionen zur Entlastung der Bevölkerung zu kürzen. Im ARD Sommerinterview sagte der CDU Politiker, Freiheit und Frieden hätten Vorrang. Deutschland müsse sich verteidigen können und die Defizite der vergangenen 15 Jahre bei der Ausrüstung der Bundeswehr korrigieren.

Merz sprach sich zugleich dafür aus, Rüstungsprojekte kosteneffizienter zu machen und verwies auf Kooperationen mit der Ukraine. In dem Gespräch ging er auch auf den Vorfall am Flughafen Leipzig ein. Die Bundesregierung werde dazu in den nächsten Tagen reagieren, abgestimmt mit der Europäischen Union und den NATO Partnern.

Mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen Anhalt warnte Merz vor schweren wirtschaftlichen Folgen eines AfD Erfolgs. Er sagte, das Land werde erheblichen Schaden nehmen, wenn es so komme. Zugleich äußerte er sich skeptisch zu einem AfD Verbotsverfahren, betonte aber die hohen Hürden für ein Parteienverbot.

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