Fünf Fragen, kaum Antworten: Abgeordnete schweigen zu den Folgen eines Verbots von E Zigaretten
Ein geplantes Verbot von 13 Inhaltsstoffen könnte nach Einschätzung des Verbandes des eZigarettenhandels große Teile des legalen E Zigarettenmarktes treffen. Der Verband wollte von Bundestagsabgeordneten wissen, ob ihnen die Folgen für Mittelstand, Arbeitsplätze, Gesundheits und Jugendschutz bewusst sind.
Von 40 angeschriebenen Abgeordneten antworteten nur vier, nur einer ging inhaltlich auf die Fragen ein. Der Verband bewertet dieses Schweigen als bedenklich, weil die geplante Änderungsverordnung erhebliche Auswirkungen auf Verbraucher, Handel und Hersteller haben könnte. Sie soll nicht im Bundestag beraten werden, sondern nur die Zustimmung des Bundesrates benötigen.
Der Verband warnt vor wirtschaftlichen Schäden und einem wachsenden Schwarzmarkt. Nach seiner Schätzung könnten rund 10.000 Arbeitsplätze gefährdet sein. Eine Petition gegen das Vorhaben wurde bereits von etwa 23.000 Menschen unterzeichnet.
