Fragen und Antworten: Was plant die Koalition jetzt gegen die Spritpreise?
Die Bundesregierung plant angesichts hoher Spritpreise zwei Entlastungsmaßnahmen. Zunächst soll die Energiesteuer auf Kraftstoffe um 14 Cent je Liter sinken, inklusive Mehrwertsteuer entspricht das 17 Cent. Der neue Tankrabatt soll am 1. Oktober beschlossen werden und bis Jahresende gelten.
Zusätzlich will der Bund mit der Mineralölwirtschaft über einen Spritpreisdeckel sprechen. Ziel ist eine Einführung bis spätestens 1. Januar. Für Anfang 2027 sind zudem weitere zielgerichtete Maßnahmen für von der Krise betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen vorgesehen.
Die Bundesregierung rechnet mit einer Entlastung von rund 2,5 Milliarden Euro. Die Länder übernehmen dabei 1,25 Milliarden Euro. Kritik kommt von Umweltschützern und der Verbraucherzentrale, während der Bauernverband die geplante Senkung der Energiesteuer begrüßt.
