EU startet Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau
Die EU hat heute die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau eröffnet. Der Aufnahmeprozess dürfte sich über Jahre hinziehen, während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf ein schnelleres Verfahren drängt. Beide Länder hatten ihre Bewerbungen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine beziehungsweise nahezu zeitgleich abgegeben.
Die Verhandlungen gelten als letzter Schritt in einem aufwendigen Prüfverfahren. Für die Ukraine beginnt nun der erste von insgesamt sechs Clustern, in dem unter anderem Justiz, Finanzkontrolle und öffentliches Auftragswesen verhandelt werden. Im aktuellen EU Länderbericht heißt es, die Ukraine habe bei der Korruptionsbekämpfung nur begrenzte Fortschritte erzielt.
Ein EU Beitritt der Ukraine würde die Gewichte in Europa verschieben und könnte Milliardenhilfen für den Wiederaufbau sowie Agrarsubventionen nach sich ziehen. Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt deshalb einen Sonderstatus ohne volles Stimmrecht vor. Ein mögliches Beitrittsdatum wäre 2030, sicher ist das jedoch nicht.
