Rekordetat: Jeder fünfte Euro für die Verteidigung
Für 2027 sind im Bundeshaushalt 109,7 Milliarden Euro für die Verteidigung vorgesehen, 27 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Zusammen mit rund 30 Milliarden Euro aus dem auslaufenden Sondervermögen stehen der Bundeswehr damit insgesamt 140 Milliarden Euro zur Verfügung. Jeder fünfte Euro aus dem Bundeshaushalt fließt damit in die Verteidigung.
Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach von einer sehr großen Summe und betonte, die Ausgaben müssten gut begründet und erklärt werden. Zugleich verwies er darauf, dass viele Lücken bei der Ausstattung der Bundeswehr geschlossen werden müssten. In der Debatte ging es auch um die Frage, ob zu viel Geld in herkömmliche Technik fließt. Kritiker fordern mehr Investitionen in Drohnen und KI, Pistorius hält dagegen, dass auch schweres Gerät nötig bleibe.
Zugleich gibt es im Bundestag und beim Bundesrechnungshof Zweifel an den Kosten. Gewarnt wird vor überhöhten Preisen in der Rüstungsindustrie und vor der Verantwortung des Parlaments, für Wirtschaftlichkeit und Kontrolle zu sorgen. Kritisiert wurden außerdem Kürzungen in anderen Bereichen wie Entwicklungshilfe, Elterngeld und Demokratiebildung.
