EU plant neue Russland Sanktionen: Einreiseverbot für Soldaten
Die EU will ihr 21. Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg bringen. Die EU Kommission hat Vorschläge vorgelegt, darunter ein Einreiseverbot für russische Ukraine Kämpfer, die seit Kriegsbeginn bei den russischen Streitkräften gedient haben. EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, Europa solle für jeden verschlossen bleiben, der an der Invasion der Ukraine beteiligt sei.
Die geplanten Maßnahmen zielen erneut darauf ab, Russlands Einnahmen zu senken. Dazu soll die turnusmäßige Anpassung der Ölpreisobergrenze bis Januar des kommenden Jahres ausgesetzt werden. Die Preisobergrenze für ein Barrel russisches Rohöl soll damit vorerst bei rund 38,14 Euro bleiben.
Erstmals könnten auch russische Fischereiunternehmen betroffen sein. Vorgesehen ist eine Beschränkung bestimmter Fischereierzeugnisse, möglicherweise auch ein vollständiges Verbot von Kabeljau Importen. Zudem sollen weitere Güter und Technologien aus der EU für Russlands Militärindustrie stärker eingeschränkt werden. Weitere 30 Schiffe der russischen Schattenflotte sollen auf die Sanktionsliste kommen.
