EU macht Weg für Zollabbau bei US Waren frei
Die Europäische Union hat den Weg für den zeitweisen Abbau von Industriezöllen auf US Waren freigemacht. Die 27 Mitgliedstaaten billigten in Brüssel ein Gesetz, das europäische Zölle auf US Industriewaren wie Autos und Maschinen vorübergehend abschafft. Die Zustimmung des Europaparlaments steht noch aus, soll aber vor dem 4. Juli erfolgen.
Die Regelung ist Teil einer im vergangenen Jahr vereinbarten Zolllösung zwischen der EU und den USA. Sie soll mit dem Inkrafttreten des Gesetzes gelten und am 31. Dezember 2029 auslaufen. Im Gegenzug hatte US Präsident Donald Trump zugesagt, auf die meisten EU Produkte maximal Zölle von 15 Prozent zu erheben.
Das Gesetz enthält eine Notfallklausel für den Fall, dass die USA die Vereinbarung nicht einhalten. Dann kann die EU Kommission mit Zustimmung der Mitgliedstaaten die Zollabschaffung wieder aussetzen. Auch für weiter hohe Zölle auf Produkte mit Stahl und Aluminium sieht die Regelung eine solche Möglichkeit vor.
