EU macht Weg für Zollabbau auf US Waren frei
Die EU hat den Weg für den zeitweisen Abbau von Industriezöllen auf US Waren freigemacht. Die 27 Mitgliedstaaten billigten in Brüssel ein Gesetz, das europäische Zölle auf US Industriewaren vorübergehend abschafft. Die Bestätigung durch das Europaparlament steht noch aus, soll aber vor dem von Donald Trump gesetzten Termin am 4. Juli erfolgen.
Die Regelung betrifft unter anderem Autos und Maschinen und ist Teil der Vereinbarung zwischen EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Trump aus dem vergangenen August. Sie soll mit Inkrafttreten gelten und am 31. Dezember 2029 auslaufen. Im Gegenzug hatte Trump zugesagt, auf die meisten EU Produkte maximal einen Zoll von 15 Prozent zu erheben.
Das Gesetz enthält eine Notfallklausel für den Fall, dass die USA ihre Zölle wieder erhöhen. Dann kann die EU Kommission die Zollabschaffung mit Zustimmung der Mitgliedstaaten aussetzen. Weitere Voraussetzung ist die Zustimmung des Parlaments, über die Mitte Juni in Straßburg abgestimmt werden soll.
