EU Abgeordnete erzielen Einigung zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft Europas
Abgeordnete des Europäischen Parlaments und der Rat haben sich auf Maßnahmen geeinigt, um die europäische Verteidigungsbereitschaft zu stärken. Vorgesehen sind schnellere Genehmigungen für Verteidigungsprojekte, vereinfachte Verfahren für die Beschaffung und für den grenzüberschreitenden Transfer von Rüstungsgütern sowie erleichterte Regeln für den Europäischen Verteidigungsfonds.
Für Genehmigungen gilt künftig grundsätzlich eine Frist von 42 Arbeitstagen, gerechnet ab der Bestätigung eines vollständigen Antrags. In Ausnahmefällen kann sie zweimal um bis zu 60 Tage verlängert werden, insgesamt aber höchstens auf 102 Arbeitstage. Nationale Behörden sollen Betroffene über Verlängerungen informieren, außerdem sind zentrale Anlaufstellen, digitale Antragsverfolgung und jährliche Berichte vorgesehen.
Bei der Beschaffung werden die EU Regeln angepasst und die Laufzeit von Rahmenverträgen von sieben auf zehn Jahre verlängert. Zudem soll der Europäische Verteidigungsfonds einfacher umgesetzt werden. Die vorläufige Einigung muss noch formell von Parlament und Rat angenommen werden, bevor sie in Kraft treten kann.
