Erklärung zu Antisemitismus: Sondierungen in Berlin gehen weiter
SPD, Grüne und Linke in Berlin setzen ihre Sondierungen zur möglichen Regierungsbildung fort. Die Parteien haben sich darauf verständigt, ihre gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus in einen möglichen Koalitionsvertrag aufzunehmen. Das teilte Linke Fraktionsvorsitzende Elif Eralp mit. Auch die Grünen erklärten ihre Bereitschaft, weiter zu verhandeln.
SPD Verhandlungsführer Steffen Krach sagte, die Linke habe zugesichert, dass die Berliner Erklärung gegen Antisemitismus verbindlich gelten soll. Sie soll Teil des Sondierungspapiers und eines möglichen Koalitionsvertrags werden. Die Unterbrechung der Gespräche sei aus seiner Sicht notwendig gewesen, um Klarheit über die Vereinbarungen zu schaffen.
Auslöser der Spannungen war eine neue Erklärung der Linken Fraktion zum Umgang mit Antisemitismus. SPD und Grüne forderten Aufklärung, weil wesentliche Punkte der früheren gemeinsamen Vereinbarung darin aus ihrer Sicht nicht mehr auftauchten. Die Gespräche sollen nun weitergehen.
