Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete soll in diesem Jahr ausfallen
Die geplante automatische Erhöhung der Bezüge für Bundestagsabgeordnete soll in diesem Jahr ausgesetzt werden. Union und SPD wollen noch in dieser Woche einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen. Eine Mehrheit gilt als sicher, da auch Grüne, AfD und Linke die Anhebung ablehnen.
Eigentlich hätten die Diäten der 630 Abgeordneten zum 1. Juli um 497 Euro auf rund 12.330 Euro monatlich steigen sollen. Die Anpassung ist im Abgeordnetengesetz an die Entwicklung der Durchschnittslöhne gekoppelt. Der Mechanismus wurde 2014 eingeführt, um eine jährliche Debatte über die Höhe der Bezüge zu vermeiden.
