Deutschland: Vertrauen in Bundesverfassungsgericht nimmt ab
Das Vertrauen in das Bundesverfassungsgericht sinkt nach jüngsten Umfragen langsam, bleibt aber im Vergleich zu anderen staatlichen Institutionen hoch. In einer YouGov Erhebung anlässlich des 75. Jubiläums des Gerichts gaben 66 Prozent der Deutschen an, Vertrauen in das Bundesverfassungsgericht zu haben. Beim Bundesrat waren es 47 Prozent, beim Bundestag 38 Prozent und bei der Bundesregierung 29 Prozent.
Eine Allensbach Studie zeigt zugleich, dass das Vertrauen vor wenigen Jahren noch deutlich höher lag. 2021 vertrauten dem Gericht demnach noch 81 Prozent. Als mögliche Gründe für den Rückgang gelten unter anderem Entscheidungen in der Corona Zeit, die heftige Proteste ausgelöst hatten.
Fachleute verweisen zudem auf die Besetzung des Gerichts und auf die Rolle der Parteien bei der Richterwahl. Während manche eine zu starke Politisierung kritisieren, betonen andere die Bedeutung einer pluralistischen Zusammensetzung für ausgewogene Entscheidungen.
