Deutschland schiebt erneut Menschen nach Afghanistan ab
Deutschland hat erneut 31 Menschen per Flugzeug nach Afghanistan abgeschoben. Nach Angaben von Innenminister Alexander Dobrindt handelte es sich überwiegend um schwere Straftäter, die unter anderem wegen Tötungsdelikten, Vergewaltigungen und Gewalttaten auffällig geworden waren. Eine Person an Bord sei zwar nicht verurteilt worden, aber dennoch ausreisepflichtig gewesen.
Dobrindt verteidigte die Abschiebung und verwies darauf, dass Abschiebungen nach Afghanistan auch künftig möglich sein sollen, wenn es nicht ausschließlich um schwerste Straftäter gehe. Die Bundesregierung setze ihre Migrationspolitik konsequent fort und trete dabei mit Kontrolle und klarer Kante auf. Sachsens Innenminister Armin Schuster sagte, künftig solle der Kreis auch auf andere Straftäter und ausreisepflichtige Menschen ohne Integrationsleistung ausgeweitet werden.
Kritik kam von den Grünen. Am Flughafen Leipzig/Halle protestierten nach Angaben des Ordnungsamts 250 Menschen gegen den Abschiebeflug. Das Gelände wurde von einem großen Polizeiaufgebot gesichert.
