Deutscher Bundestag: Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Freiburg
Bei einer Sondersitzung der Deutsch Französischen Parlamentarischen Versammlung haben die Verkehrsminister Deutschlands und Frankreichs über die Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Freiburg Colmar beraten. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder und sein französischer Amtskollege Philippe Taberot hielten an der im Aachener Vertrag von 2019 vereinbarten Reaktivierung fest, wiesen aber darauf hin, dass die Strecke nicht zu den Transeuropäischen Verkehrsnetzen gehört und deshalb nicht über das Finanzierungsinstrument CEF2 gefördert werden kann.
Schnieder sprach sich für eine Förderung des deutschen Streckenteils über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz aus. Nach seiner Darstellung ist auf deutscher Seite die Wirtschaftlichkeit gegeben. Das Land Baden Württemberg könnte einen Antrag stellen, wodurch eine Bundesförderung von bis zu 90 Prozent möglich wäre. Taberot äußerte sich zurückhaltender und verwies auf eine schwierige Finanzierung sowie regionale Befindlichkeiten. Beide Seiten wollen das weitere Vorgehen Anfang Juli im deutsch französischen Lenkungsausschuss besprechen.
Auch der Ausbau der Elektromobilität war Thema. Taberot betonte die Bedeutung der Elektrifizierung und eines Ausbaus der Ladesäulen. Schnieder verwies auf die gemeinsame Dialogplattform Tank und Ladeinfrastruktur und kündigte an, dass die Ziele der AFIR Verordnung bis 2030 eingehalten werden sollen.
