China: Kommunistische Partei fordert mehr Disziplin
Die Kommunistische Partei Chinas will den Kampf gegen Korruption verschärfen und fordert von ihren 101,3 Millionen Mitgliedern mehr Loyalität und Verantwortungsbewusstsein. In ihrem Abschlusskommuniqué betonte die Partei, wer ein Land regiere, müsse zuerst bei den Staatsbediensteten beginnen. Die Führung um Xi Jinping wurde zugleich für ihren politischen Mut und ihr Verantwortungsbewusstsein gelobt.
Auf dem Plenum bestätigte die Partei den Ausschluss von 33 hochrangigen früheren Funktionären, darunter ein früheres Politbüromitglied, Generäle, Provinzgouverneure und ein Nachwuchspolitiker, der Außenminister hätte werden sollen. Xi hat zuletzt betont, sogenannte Zweigesichter in der Partei zu identifizieren und auszuschließen. Gemeint sind Kader, die nach außen loyal auftreten, intern aber Anweisungen unterlaufen.
Beobachter sehen darin auch den Versuch, die Kontrolle der Parteizentrale zu sichern und Instabilität zu vermeiden. Gleichzeitig bleibt die Frage der Nachfolge offen. Xi ist 73 Jahre alt und führt Partei und Staat bereits seit drei Amtszeiten. Eine erneute Kandidatur 2027 gilt als wahrscheinlich.
