Abschiebungen nach Afghanistan bald auch für Nichtstraftäter?
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Abschiebungen nach Afghanistan bald auch für Nichtstraftäter?

Seit dem Regierungswechsel sind 173 Männer nach Afghanistan abgeschoben worden. Nun laufen Vorbereitungen dafür, dass auch afghanische Staatsangehörige ohne Straffälligkeit betroffen sein könnten. Das hessische Innenministerium hat die Behörden angewiesen, nicht mehr nur afghanische Straftäter und Gefährder zu melden.

Nach Angaben von Amnesty International befinden sich nach ihrer Kenntnis mindestens sechs Afghanen ohne begangene Straftaten in deutscher Abschiebehaft. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bislang nicht. Männliche Afghanen, die volljährig, alleinstehend und vollziehbar ausreisepflichtig sind, müssen demnach damit rechnen, dass ihre Abschiebung vorbereitet wird.

Für die Durchführung müssen die Betroffenen afghanischen Konsularbeamten vorgeführt werden. Das Auswärtige Amt teilte mit, dass derzeit zwei Taliban Konsularbeamte in Deutschland sind. Insgesamt leben laut BAMF rund 452000 afghanische Staatsangehörige in Deutschland, davon rund 15300 ausreisepflichtig. Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag Abschiebungen nach Afghanistan vereinbart, beginnend mit Straftätern und Gefährdern.

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