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China: Kommunistische Partei fordert mehr Disziplin

Chinas Kommunistische Partei will den Kampf gegen Korruption verschärfen und fordert von ihren 101,3 Millionen Mitgliedern mehr Loyalität und Verantwortungsbewusstsein. Das geht aus einem Abschlusskommuniqué des viertägigen Delegiertenplenums hervor. Darin kündigte die Partei an, eine umfassende und strenge Parteiführung voranzutreiben. Die Führung um Xi Jinping wurde zugleich für ihren politischen Mut und ihr Verantwortungsbewusstsein gelobt.

Auf dem Plenum bestätigte die Partei zudem den Ausschluss von 33 hochrangigen früheren Funktionären, darunter ein früheres Politbüromitglied, ehemalige Generäle, Provinzgouverneure und ein Nachwuchspolitiker. Xi hat zuletzt gefordert, sogenannte Zweigesichter in der Partei zu identifizieren und auszuschließen. Gemeint sind Kader, die sich nach außen loyal geben, aber Anweisungen unterlaufen.

Beobachter sehen darin auch den Versuch, Kontrolle und Stabilität zu sichern. Xi hält seit drei Amtszeiten die wichtigsten Partei und Staatsämter in der Hand, ein Nachfolger ist derzeit nicht in Sicht. 2027 könnte er sich erneut zur Wahl stellen.

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