Bericht aus Berlin: Heil äußert Zweifel an Rot Grün Rot in Berlin
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Bericht aus Berlin: Heil äußert Zweifel an Rot Grün Rot in Berlin

In Berlin wollen Grüne und SPD am Montag entscheiden, ob sie Koalitionsgespräche mit der Linken führen. Nach der Einigung auf ein Sondierungspapier am Samstag gilt ein rot grün rotes Bündnis als wahrscheinlicher, zugleich wachsen auf Bundesebene die Zweifel an der Regierungsfähigkeit einer solchen Koalition.

SPD Politiker Hubertus Heil äußerte im Bericht aus Berlin erhebliche Vorbehalte gegen die Berliner Linke. Er nannte als Bedingungen für eine Zusammenarbeit unter anderem einen klaren Schlussstrich zu Antisemitismus und ein klares Bekenntnis zur inneren Sicherheit. Auch 20 SPD Bundestagsabgeordnete sprechen sich in einer Erklärung gegen Verhandlungen mit der Berliner Linken aus.

Grünen Chefin Franziska Brantner betonte, die drei Parteien müssten die vereinbarten Punkte konsequent umsetzen, sonst werde keine stabile Regierung möglich. Sie lehnte ebenso wie Heil einen Vergleich der Linken mit der AfD ab und warnte davor, die Probleme in Berlin kleinzureden.

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