Iran Krieg: Kongressniederlage für Trump
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Iran Krieg: Kongressniederlage für Trump

Das US Repräsentantenhaus hat mit 215 zu 208 Stimmen eine Resolution verabschiedet, die den Einsatz des US Militärs gegen den Iran beenden soll. Für Kampfeinsätze soll demnach eine formelle Kriegserklärung des Kongresses nötig sein, ausgenommen bleiben Einsätze zur Verteidigung der USA oder eines Verbündeten gegen unmittelbar bevorstehende Angriffe.

Die Abstimmung gilt als symbolisch, weil die Vorlage nun noch den Senat passieren müsste und anschließend in beiden Kammern Zweidrittelmehrheiten nötig wären, um ein erwartetes Veto von Präsident Donald Trump zu überstimmen. Die Entscheidung spiegelt den wachsenden Unmut über den Krieg mit dem Iran wider, der am 28. Februar mit gemeinsamen amerikanisch israelischen Luftangriffen begann. Trump hatte dafür keine parlamentarische Zustimmung eingeholt.

Die Demokraten werfen dem Präsidenten vor, die USA ohne klare Strategie in den Konflikt geführt zu haben. Zugleich verweisen sie auf gestiegene Preise für Benzin und Lebensmittel. Trump äußerte sich zunächst nicht zu der Niederlage, zeigte sich aber weiter optimistisch über eine mögliche Einigung mit dem Iran.

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