Schärfung des Auftrags der Deutschen Welle: Kabinett unterstützt Fokus auf Freiheit, Innovation und Dialog, Staatsminister Weimer: Die Deutsche Welle wird die kräftige Stimme der Freiheit in einer autokratisch werdenden Welt
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Schärfung des Auftrags der Deutschen Welle: Kabinett unterstützt Fokus auf Freiheit, Innovation und Dialog, Staatsminister Weimer: Die Deutsche Welle wird die kräftige Stimme der Freiheit in einer autokratisch werdenden Welt

Das Bundeskabinett hat die Stellungnahme der Bundesregierung zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle für die Jahre 2026 bis 2029 beschlossen. Darin begrüßt die Bundesregierung unter anderem den geplanten verantwortungsvollen Einsatz von KI, die technologische Modernisierung und die Sicherung journalistischer Standards in von KI geprägten Informationsräumen.

Zustimmung äußert die Bundesregierung auch zum Bekenntnis der Deutschen Welle im Kampf gegen Antisemitismus. Die vorhandenen internen Prüf und Kontrollmechanismen sollen nach ihrer Einschätzung in der Praxis konsequent angewandt, regelmäßig überprüft und bei Bedarf weiterentwickelt werden.

Zudem hebt die Bundesregierung den Beitrag der Deutschen Welle zur freien Meinungsbildung in eingeschränkten Informationsräumen im Ausland hervor. Staatsminister Wolfram Weimer betonte, künftig solle sich der Sender stärker auf für Deutschland und Europa besonders relevante Zielregionen konzentrieren. Parallel arbeitet sein Haus an einer Reform des Deutsche Welle Gesetzes. In diesem Jahr erhält die Deutsche Welle rund 415 Millionen Euro aus dem Kultur und Medienetat.

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