Deutscher Bundestag: Finanzierung von Instandhaltungskosten aus Sondervermögen
|

Deutscher Bundestag: Finanzierung von Instandhaltungskosten aus Sondervermögen

Die Bundesregierung will weiterhin Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zur Finanzierung von Instandhaltungskosten für die Schieneninfrastruktur einsetzen. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen hervor.

Zur Begründung verweist die Bundesregierung auf eine Entschließung des Bundestags vom 13. November 2025, in der die Instandhaltungsfinanzierung aus dem Sondervermögen begrüßt wurde. Zudem soll die Leistungs und Finanzierungsvereinbarung III zwischen Bund und Deutscher Bahn zum 1. Januar 2027 durch eine neue Leistungsvereinbarung ersetzt werden.

Wegen des frühen Zeitpunkts im Angebotsprozess für die neue Vereinbarung ist nach Angaben der Bundesregierung derzeit noch nicht absehbar, welcher Anteil der Mittel für das Bestandsnetz für die Instandhaltung gebunden wird.

Zur Originalmeldung

Ähnliche Beiträge

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert