Berlin Tag & Macht: Störung im Betriebsablauf, die Sondierung fährt nur bis Neukölln
Nach dem Wahlsieg der Berliner Linken sind die Gespräche über eine mögliche Koalition mit SPD und Grünen ins Stocken geraten. Auslöser ist die Aufnahme der neu gewählten Abgeordneten Vanessa Emde in die Linksfraktion. Sie vertritt Positionen zum Nahostkonflikt, die bei den möglichen Partnern auf Kritik stoßen.
SPD und Grüne haben die Sondierungen deshalb unterbrochen. Zuvor hatten sich die drei Parteien auf einen Umgang mit Antisemitismus verständigt. Nun ist unklar, ob diese Vereinbarung weiterhin trägt. Die Linke betont, ihre Fraktionsmitglieder hätten eine Erklärung gegen Antisemitismus und für das Existenzrecht Israels unterzeichnet.
Die Entwicklung zeigt auch die inneren Spannungen in der Berliner Linken. Elif Eralp muss nicht nur ihre Partei einen, sondern zugleich SPD und Grünen Verlässlichkeit für weitere Gespräche signalisieren. Eine Regierungsbildung bleibt damit vorerst offen.
