Ruf nach Wahlen in der Ukraine spaltet das Land
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Ruf nach Wahlen in der Ukraine spaltet das Land

Der frühere ukrainische Verteidigungsminister Michailo Fedorow hat in einer Videobotschaft Wahlen noch während des Kriegs gefordert und Präsident Wolodymyr Selenskyj scharf kritisiert. Fedorow sprach von einer systemischen Regierungskrise und warnte davor, dass die Demokratie der Ukraine nicht vom Wohlwollen des Kremls abhängen dürfe. Zugleich stellte er Korruption im Land als zentrale Gefahr dar.

Mit seiner Forderung stellte sich Fedorow gegen die bisherige Regel, nach der Wahlen in Kriegszeiten verboten sind. Er ist der erste hochrangige Politiker in der Ukraine, der einen Kurswechsel verlangt. Seine Äußerungen kommen in einer Phase, in der es im Land bereits Proteste gegen seine Entlassung gab. Selenskyj reagierte damals teilweise und tauschte den Armeechef aus, nahm Fedorow aber nicht ins Kabinett zurück.

Die Forderung nach Neuwahlen stößt in der aktuellen Kriegslage auf Ablehnung. Viele Ukrainer lehnten Urnengänge bisher ab, während Russland weiter Städte angreift und die Lage der Zivilbevölkerung angespannt bleibt.

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